EUROPA ALLGEMEIN

EUROPA ALLGEMEIN · 26. Juli 2020
Es sind gute, sehr gute Nachrichten aus Europa, wenn sich das Europäische Parlament für die Rechtstaatlichkeit stark macht. Es löst gerade eine „EU“-phorie aus, wenn so manche Nationalpolitiker von ihren eigenen Parteifreunden aus Brüssel und Straßburg aufgefordert werden diese demokratische Selbstverständlichkeit zu erfüllen. Doch was hat man unter Rechtstaatlichkeit eigentlich zu verstehen? Wie äußerst sich Rechtstaatlichkeit und wer kann diese einfordern? Der Versuch einer Analyse.
EUROPA ALLGEMEIN · 12. Juni 2020
In Europa entsteht erstmals eine europäische Staatsanwaltschaft. Sie wird zur Betrugs- und Korruptionsbekämpfung einen wertvollen Beitrag leisten. Eine Behörde zum Schutz der Grundlagen der Europäichen Union fehlt aber noch. Wir brauchen einen Vertragsschutz, vielleicht einmal ein Verfassungsschutz!
EUROPA ALLGEMEIN · 10. Mai 2020
"Das Virus überträgt sich von Mensch zu Mensch - nicht von Land zu Land" sagt der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn und fordert ein sofortiges Ende der Grenzkontrollen. Es solle aufgehört werden mit den Kontrollen und den "unnötig produzierten Staus". "Wir werden in der ganzen Welt um Schengen beneidet. Wenn Polizeiautos an den Grenzen stehen, dann ist das ein Bild, das nicht passt. Das dürfen wir nicht kaputtmachen", so Asselborn.
EUROPA ALLGEMEIN · 01. Mai 2020
Die Entwicklung der Krisen in den ersten zwanzig Jahren des Jahrhunderts ist verhängnisvoll. Eine ständige Abfolge von Krisen versetzt uns in einen Dauerkrisenmodus. Diesen Dauerkrisenmodus nutzen einige Regierungen zur Unterdrückung von Freiheits-, Grund- und Menschenrechte ihrer Bürger und zur Durchsetzung nationalistischer, populistischer oder autoritärer Ziele.
EUROPA ALLGEMEIN · 30. März 2020
AUS CORONA IST BLANKER NATIONALISMUS GEWORDEN! Die scheinbare Handlungsunfähigkeit der Europäischen Union ist durch den Nationalismus einzelner (nicht aller) Mitgliedsstaaten bedingt. Ich fordere daher ein Umbau der Union mit dem Ziel die Grundfreiheiten zu stärken, zu schützen und in vollen Tragweite möglich zu machen.