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ENDE DER WURSTIGKEIT GEGENÜBER MENSCHENRECHTEN


MENSCHENRECHTE GELTEN IMMER


Es ist einfach nicht wahr, dass die Menschenrechtskonvention zur Bewältigung einer Krise, auch nicht einer COVID-Krise, gleichsam alles erlaubt. Es müsste sachlich und wissenschaftlich begründet sein und muss verhältnismäßig sein. Das ist es aber nicht. Es ist auch nicht richtig, dass Impfpflichten und Freiheitsbeschränkungen durch COVID zu rechtfertigen wären (bisherige Impfpflichten - mit zugelassenem Impfstoff und jahrelange Erfahrung mit Nebeneffekten und Langzeitfolgen - sind mit den notzugelassenen Impfstoffen gegen COVID nicht vergleichbar). Politiker, wie auch (Spitzen-) Beamten müssen umkehren bevor es zu spät ist! Gerade in Österreich und Deutschland ist eine hohe Sensibilität und Erinnerung an Ausgrenzung und Einschränkung des Individuums zur Bewältigung vermeintlicher Krisensituationen geboten.


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MENSCHENRECHTE GELTEN IMMER
Deutschland und Österreich diskutieren die Geschichte zurück. Das darf die Demokratie nicht tolerieren.
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